Der LFV kämpft von Anfang an aktiv für die Impfung der Feuerwehr!

Der Landesfeuerwehrverband (LFV) Rheinland-Pfalz kämpft seit Dezember 2020 aktiv gegen die Vernachlässigung der Feuerwehren bei den Impfungen gegen das Corona-Virus.

Bereits im Dezember 2020, als die ersten Informationen bekannt wurden, wie die Impfkommission in Berlin die Prioritäten setzen wollte, haben wir und auch der Deutsche Feuerwehrverband über alle seine Kanäle versucht, dies im Sinne einer angemessenen Berücksichtigung der Feuerwehren zu beeinflussen. Zunächst waren wesentlich mehr Prioritäts-Stufen vorgeschlagen und festgelegt worden. Da wären die Feuerwehren ziemlich weit hinten angestellt worden, noch hinter etwa Beschäftigten in fleischverarbeitenden Betrieben. Diese Einordnung konnte die Intervention verhindern und so wurde daraus die Priorisierungsstufe 3.

 

Aber auch danach haben wir nicht nachgelassen und immer wieder versucht, auf die Feuerwehr-Belange mit Schreiben an die Bundestagsabgeordneten, den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses in Berlin, an den Bundesgesundheitsminister, aber auch an unsere Landesregierung aufmerksam zu machen.

 

In einer Sitzung der Innenministerkonferenz im März auf Bundesebene wurde dann nicht zuletzt wegen unserer Interventionen einstimmig beschlossen, die Priorität für die Feuerwehren auf 2 herabzusetzen. Das hat der Bundesgesundheitsminister nicht umgesetzt.

 

Am 23. April wurde nun die Prioritätsstufe 3 aufgemacht, und auch hier haben wir wieder versucht, über das Innenministerium auf unser Landesgesundheitsministerium Einfluss zu nehmen. Der Staatsekretär und auch der Minister sind darauf eingegangen und haben gefordert, dass die Feuerwehren hier entsprechend priorisiert werden. Auch das wurde in allen Runden durch die anderen Ministerien abgelehnt.

 

Weil es sich um eine Gesundheitslage und keine Katastrophenschutzlage handelt, ist der Innenminister an diese Entscheidungen des anderen Ressorts gebunden.

 

Auch in den anderen Ländern gibt es kaum Sonderlösungen. NRW und Hessen etwa haben dazu ihre entsprechenden Schreiben verfasst und versucht, Druck aufzubauen. Auch dort gibt es keine Landeslösung, sondern hier sind es Kommunen, Städte und Landkreise, die es einfach gemacht haben.

 

Auch bei uns gibt es Landkreise und Kommunen, in denen eine priorisierte Impfung von Feuerwehrangehörigen einfach mutig umgesetzt wird. Aber am Beispiel der Stadt Koblenz sieht man, wie man in der Presse als „Impfvordrängler“ dargestellt wird. Daher hat man ihn vielen Landkreisen einfach Angst davor und hält sich daher penibel an die Regel.

 

Wir haben auch versucht, das Thema öffentlich zu machen, aber die Medien interessieren sich nicht sonderlich dafür, weil jeden Tag ein anderer Verband für eine andere Personengruppe das frühere Impfen fordert, etwa die Pflegeverbände, die Lehrerverbände oder die Schülervertretungen.

 

Wir haben täglich, auch am Wochenende, seit Februar mindestens sechs bis sieben Telefonate und zwei bis drei Videokonferenzen zu diesem Thema mit Ministerium, Kommunalen Spitzenverbänden, mit der Presse und auch mit Landtagsabgeordneten.

 

Zuletzt ist ein Briefverkehr mit den Kommunalen Spitzenverbänden im Gange, weil wir ja sehen, dass es in einigen Landkreisen keine Probleme gibt, (zum Beispiel sind im Vulkaneifelkreis oder auch in Bernkastel-Wittlich schon viele Feuerwehrangehörige geimpft).

 

Wir werden hier nicht nachlassen. Auch wenn jetzt im Juni die Priorisierung wegfällt, heißt das ja, dass wir gerade jetzt weiter dafür sorgen müssen, dass die Feuerwehr endlich zeitnah drankommt, bevor irgendwelche Unternehmen ihre Mitarbeiterschaft komplett durchimpfen lassen können, wie es zurzeit bereits angestrebt wird.

Von unserer Seite fehlt trotz aller Konstruktivität jedes Verständnis dafür, Feuerwehrangehörige jetzt noch hintanzustellen.

 

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